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13.02.2017 | Ischämische Herzerkrankungen/Koronare Herzkrankheit, KHK | Nachrichten

Rechtsstreit um Patente geht weiter

USA: PCSK9-Hemmer Alirocumab bleibt vorerst auf dem Markt

Autor:
Peter Overbeck

Die Unternehmen Sanofi und Regeneron Pharmaceuticals  können vorerst aufatmen: Ihr PCSK9-Hemmers Alirocumab kann in den USA nach einer erneuten richterlichen Entscheidung bis auf Weiteres auf dem Markt bleiben.

Sanofi und seinem US-Partner Regeneron Pharmaceuticals drohte großes Ungemach: Am 5. Januar 2017 hatte ein US-Bezirksgericht in Delaware angeordnet, dass beide Unternehmen die Vermarktung des Lipidsenkers Alirocumab in den USA stoppen müssen.

Der US-Biotech-Konzern Amgen hatte zuvor  Klage eingereicht, um einen Stopp  des Verkaufs von Alirocumab zu erwirken. Begründet wurde die Klage mit einer angeblichen Verletzung von Patentrechten Amgens durch die beiden Mitbewerber. Die wiederum halten  die Patentansprüche Amgens, das mit Evolocumab ebenfalls einen PCSK9-Hemmer auf den Markt gebracht hat, für unbegründet.

Der Vollzug der Anordnung des US-Bezirksgerichts vom Januar war für 30 Tage ausgesetzt worden, um den unterlegenen Parteien  Gelegenheit zu geben,  rechtliche Schritte gegen die Anordnung  einleiten zu können. Sanofi und Regeneron kündigten noch am selben Tag an, in Berufung gehen zu wollen.

Beide Unternehmen können jetzt einen Teilerfolg in dem schon länger schwelenden Rechtsstreit vermelden: Das US-Bundesberufungsgericht hat die dauerhafte richterliche Verfügung der untergeordneten juristischen Instanz  bis auf Weiteres  aufgehoben. Das bedeutet, dass Sanofi und Regeneron den Verkauf von Alirocumab in den USA vorerst fortsetzen können.

An Schritte zur gütlichen Einigung in dem Rechtsstreit, der bis vor den Obersten Gerichtshof  der Vereinigten Staaten (Supreme Court) gehen könnte, denkt offenbar keines des beteiligten Unternehmen. Für Länder außerhalb der USA sind die getroffenen gerichtlichen Entscheidungen im Übrigen ohne Belang.

Literatur